Lettischer Staatspräsident Andris B?rzi?š wird an der Moskauer Siegesfeier am 9. Mai nicht teilnehmen
29.01.2015

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Seit Jahresbeginn hat Lettland den EU-Ratsvorsitz inne. Seitdem wird spekuliert, ob B?rzi?š am 9. Mai zur Militärparade nach Moskau fährt. Die Staatspräsidenten der baltischen Staaten lehnen traditionell entsprechende Einladungen der russischen Regierung ab. Nur die frühere lettische Staatspräsidentin Vaira Vi?e-Freiberga nahm vor zehn Jahren an der russischen Feier zum Gedenken an den Sieg über Hitler-Deutschland teil. Letten, Esten und Litauer ist an diesem Tag nicht zum Feiern zumute. Sie fühlten sich am 9.5.1945 nicht befreit, weil die stalinistischen Besatzer zurückkehrten. Nun kommt die Verstimmung über den Krieg in der Ukraine hinzu. "In Anbetracht der erfolgten Diskussion im Rat der EU-Außenminister vom 19. Januar als auch deshalb, weil wegen des Agierens Russlands sich die Situation im Osten der Ukraine verschlechtert, unschuldige Zivilbevölkerung zugrunde geht und leidet, hält es Staatspräsident Andris B?rzi?š nicht für möglich, zu den Moskauer Feierlichkeiten am 9. Mai zu reisen," verkündete die Webseite des lettischen Präsidenten am 27.1.2015.

Andris B?rzi?š (links) neben dem lettischen Außenminister Edgars Rink?vi?s, Foto: presidents.lv

 

B?rzi?š warnt vor unüberlegter Sanktionspolitik

B?rzi?š schloss aber nicht aus, vor oder nach diesem Tag dem Kreml einen Besuch abzustatten. Der 70. Jahrestag der Siegesfeier steht wegen der internationalen Lage in besonderem Blickpunkt. Außenminister Edgars Rink?vi?s hatte zu Jahresbeginn angedeutet, er würde die Frage, ob Lettland am 9. Mai einen Vertreter nach Moskau schicke, mit seinen EU-Kollegen besprechen. B?rzi?š steht dafür nun nicht mehr zur Verfügung. Diesmal nimmt die Weltöffentlichkeit sehr genau in Augenschein, wer am antifaschistischen Siegestag neben Putin auf der Tribüne sitzt. Lettische Medien berichten mit verhohlenem Spott, dass Nordkoreas oberster Führer Kim Jong-un schon zugesagt habe. Im Interview mit dem Privatsender LNT warnte B?rzi?š vor unüberlegten Sanktionen. Beispielsweise könne die Kündigung des SWIFT-Abkommens, das den elektronischen Datenaustausch zwischen Banken regelt, auch westlichen Kunden beträchtliche Probleme bereiten. Insgesamt befürwortet Lettlands Präsident die Sanktionspolitik und hält sie für wirksam. Doch Sanktionen sollten sich gegen bestimmte Personen in Russland richten, "die regieren oder die die Aggression gegen die Ukraine unterstützen".

 

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Externe Linkhinweise:

irir.lv: Prezidents neuzskata par iesp?jamu doties uz 9.maija svin?b?m Maskav?

president.lv: Valsts prezidents uz 9.maija svin?b?m Maskav nedosies